Öffentliche Infrastruktur stärken

00:00:03: Wirtschaft im Osten.

00:00:04: Der Podcast zur Lage in Ostdeutschland.

00:00:12: Marode Brücken überlastete Schienen, verschleppte Digitalisierung – Deutschland hat seit Jahren ein massives Infrastrukturproblem!

00:00:21: Der Einsturz der Karola-Brücke in Dresden, Sanierungsbedarf bei öffentlichen Gebäuden die Dauepanne bei der Deutschen Bahn das alles zeigt was Jahrzehnte lang als trockenes Verwaltungsthema galt ist zur handfesten Zukunftsfrage geworden.

00:00:39: Allein auf kommunaler Ebene beläuft sich der Investitionsrückstand laut KfW-Kommunalpanel auf über twohundert fünfzehn Milliarden Euro.

00:00:49: Was läuft falsch?

00:00:50: Und vor allem, was muss jetzt passieren?

00:00:53: Darüber spreche ich heute mit Dr.

00:00:56: Oliver Rottmann, Infrastrukturexperte und geschäftsführender Vorstand des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge an der Universität Leipzig.

00:01:09: Er forscht zu kommunalen Finanzen, öffentlich-privaten Partnerschaften – und er frage wie Deutschland seine Infrastruktur endlich zukunftsfest machen kann?

00:01:22: Ja hallo und herzlich willkommen Herr Dr.

00:01:24: Rottmann hier bei Wirtschaft im Osten!

00:01:27: Danke dass Sie heute dabei sind.

00:01:30: wir wollen über Infrastruktur.

00:01:34: Das klingt ja wie ein sperriges Thema, aber wenn man sich in Deutschland die Straßenbrücken Stromnetze anschaut.

00:01:45: Langegalt ja Infrastruktur eben als langweiliges Verwaltungsthema.

00:01:50: Aber wenn man das vergegenwärtigt oder auch das Disaster um die Karola Brücke in Dresden oder jetzt ganz aktuell um das Hauptgebäude der Technischen Universität in Berlin von der Deutschen Bahn ganz zu schweigen, dann scheint Infrastruktur so etwas wie die Zukunftsfrage für Deutschland geworden zu sein.

00:02:11: Warum ist es eigentlich

00:02:12: so?

00:02:14: Guten Morgen lieber Herr Pringsschulte!

00:02:16: Weil Infrastruktur die Grundlage für fast alle gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen bleibt und weil viele bestehende Systeme eben derzeit wie Sie es andeuteten schon über Ihre Beispiele gleichzeitig unter Druck geraten, in der Entstandhaltung ebenso wie in der Neuerstellung.

00:02:35: Wir haben ja momentan Transformationszeiten, Digitalisierung, Energiewende und zur Infrastruktur gehört ja eine ganze Menge da gehört ja sehr viel Verkehrstraßen Brücken schien Wasserstraßen sie haben es angedeutet mit der Bahn beispielsweise mit der Brücke aber auch Energieversorgungen Breitbandausbau Internet als Basisinfrastruktur für Digitalisierung Wasserversorgung, Abwasserentsorgen, Wohnraum und Gesundheit.

00:02:58: Das sind alles meist öffentliche Dienstleistungen auch aber das sind alles Infrastrukturbereiche.

00:03:03: Und wenn man von Infrastrukturen spricht oder von öffentlicher Infrastruktur muss man dann auch die Finanzierungsseite anschauen und die ist natürlich unter enormen Finanzierungstruck.

00:03:15: insbesondere In den Kommunen sieht man einen Investitionsstaus, an einer angespannten Haushaltslage und natürlich auch der demografischen Entwicklung.

00:03:24: Das alles belastet Städte und Gemeinden unmittelbar und auch die Wirtschaft und den Bürger direkt vor Ort.

00:03:32: Also die Infrastrukturentwicklung, ich hatte es genannt, Digitalisierung, Energiewende, Wohnungsbau

00:03:37: usw.,

00:03:38: erfordert ja massive Investitionen in der Enstandhaltung im Neubau.

00:03:42: So beziffert beispielsweise das KfK-Kommunalpanel, was ja jährlich erstellt wird.

00:03:48: Den Investitionsrückstand allein auf kommunaler Ebene also dort wo am meisten Investitionstätigkeit stattfindet.

00:03:56: Beziffert ein Investitionsfrückstand von aktuell zweihundertfünfzehn Kommasieben Milliarden Euro.

00:04:02: Das ist ein Plus von sechzehn Prozent gegenüber dem Vorjahr.

00:04:05: neue Zahlen erscheinen bald und die werden nicht niedriger werden.

00:04:09: Und das ist natürlich ein Thema, womit man umgehen muss und der Grund liegt natürlich erstens in einer völlig unzureichenden kommunalen Finanzausstattung.

00:04:18: Aufgaben sind gestiegen, Finanzen sind unter Druck.

00:04:21: Man muss sich für gegenwärtigen Kommunen tätigen.

00:04:23: rund siebzig Prozent der öffentlichen Sachinvestition verfügen aber nur unmittelbar auf etwa fünfzehn Prozent über etwa fünf zehn Prozent der Steuern- und Steuerähnlichen Abgaben.

00:04:35: Das heißt die deutschem Bundesstaat, also im sogenannten föderalen Gefüge wie keine andere Ebene von Zuweisung abhängig um ihre Aufgaben erfüllen zu können.

00:04:44: Und vielleicht noch eine Zahl die in dem Kontext ganz wichtig ist aktuell relativ neu.

00:04:49: der kommunale Finanzierungssalto, der die Einnahmen zu den Ausgaben darstellt liegt momentan bei minus dreißen Milliarden mehr Ausgabe als Einnahmen auf kommunaler Ebene.

00:04:59: das ist ein substanzielles Defizit fiskalisch Und damit muss man umgehen, wenn man sich die infrastrukturelle Lage anschaut.

00:05:06: Also wir sind schon ganz schön unter Druck uns mal sozusagen.

00:05:10: Sie gelten ja nicht nur bundesweit als Experte für Infrastruktur sondern an der Universität Leipzig mit ihrem Institut aber auch mit vielen Partnern.

00:05:20: sie machen Studien.

00:05:23: Für mich vielleicht nochmal zunächst die Frage warum ist das eigentlich so?

00:05:26: Dass die öffentliche Hand Bundesregierungen in den letzten Jahrzehnten, aber eben auch auf Landes- und kommunaler Ebene die nötigen Infrastrukturinvestitionen Maßnahmen so vernachlässigt

00:05:42: haben?

00:05:44: Ja das ist so.

00:05:45: Also vor allem hat Deutschland eben viele Jahre oder Jahrzehn schon Infrastrukturen eher verwaltet als konsequent modernisiert.

00:05:53: Das ist glaube ich das Grundproblem.

00:05:55: es ist nichts akutes.

00:05:56: Es ist ein langwieriger Prozess der da entstanden ist.

00:06:01: einzelne Bereiche als die Kombination aus Investitionsstau.

00:06:05: Ich habe die Zahlen genannt, langsam Verfahren bürokratischen

00:06:09: Hürden und

00:06:10: politischem Kurzfrist denken was da eine Rolle spielt.

00:06:14: das gilt besonders für die Verkehrsinfrastrukturen.

00:06:17: Sie haben die Bahn angesprochen, das Schiene.

00:06:19: Aber auch Straßenbrücken.

00:06:21: hier sehen wir überlastete Strecken Sanierungsstaus, Verspätungen zu wenig Digitalisierung aber auch die digitale Infrastruktur als solche also Breitband Ausbau als Basisinfrastruktur verlief lange Jahre schleppend immer noch zum Teil im ländlichen Raum.

00:06:37: Die Verwaltungsdigitalisierung kennt jeder ist verzögert.

00:06:40: es gibt wenig Systeme, wenn sie aufs Amt gehen.

00:06:43: Man nennt das interoperable Systeme eurons only Prinzip.

00:06:46: also Bürger und Unternehmen müssen nachweisen nur noch ein einziges Mal übermitteln Und das wird dann entsprechend weiter verteilt.

00:06:52: alles Das ist noch viel zu schleppend.

00:06:54: dass ließe sich fortsetzen.

00:06:55: auf die Energieversorgung Auf Überlastete enter marode Schulen das alles trifft natürlich wie ich sagte derzeit auf immense transformatorische Prozesse, die ja nicht nur Erhaltungsinvestitionen bedingen.

00:07:09: Sondern eben auch neue Investitionen benötigen wie die Energiewende, die Digitalisierung oder auch geopolitische Unsicherheiten, die damit einhergehen.

00:07:19: und das trifft noch Fachkräftemangel auf Klimaanpassungen in Städten usw.

00:07:24: Und da wird natürlich deutlich dass wir hätten schon viel früher beginnen müssen, die Infrastruktur zukunftsfest zu machen.

00:07:31: Wenn man sich das vergegenwärtigt, was Sie gerade beschreiben.

00:07:35: Dann mangelt es Deutschland ein großes Stück an Handlungsfähigkeit und dieses ja schon fast geflügelte Wort des abgehängt Seins, was immer in einem anderen Zusammenhang benutzt worden ist fällt mir da sofort ein?

00:07:53: Ja, das ist wohl so.

00:07:54: Also Deutschland glaube ich muss da einiges tun um wieder Schritt halten eben auch, also nicht nur die Infrastruktur zu ertüchtigen sondern eben auch die Standortqualität für Unternehmensansiedlungen.

00:08:08: Für die Bürger in der Daseinsversorgung ist ja auch ein demokratisches Problem und die Daseinversorge vor Ort nicht funktioniert wird erodiert natürlich auch das Vertrauen in den Staat.

00:08:21: Vielleicht kommen wir noch mal zurück, auch was Sie angesprochen haben.

00:08:23: Den großen finanziellen Nachholbedarf, Investitionsnachholbedorf und natürlich auch die Frage, woher sollen die Mittel kommen?

00:08:34: Wir erleben ja in diesen Tagen und diesen Wochen dass die Bundesregierung um Geld ringt.

00:08:44: Die Mittel sind trotz der großen Geldpakete, die da geschlossen worden sind knapp.

00:08:56: Die Bundesregierung sitzt zusammen und schaut wie sie die Aufgaben bewältigen soll, woher Steuererleichterungen ein ganz anderes Thema finanziert werden sollen.

00:09:09: Aber wenn man sich diesen Bereich anguckt und auch die Größenordnungen sich vergegenwärtig, die Sie gerade genannt haben, dann sind ja die Herausforderung immens gibt es aufgrund ihrer Studien und der langen Beobachtung Überlegungen, wo her denn die Mittel kommen

00:09:30: sollen?

00:09:32: Also die Herausforderungen, die Sie angesprochen haben sind ja vor allem fiskalischer Natur.

00:09:39: Es ist gerade auf kommunaler Ebene.

00:09:42: Die haben enorme Herausforderung in den Sozialausgaben, in den Personalkosten-, Baukosten-Altschulden und Betreuung.

00:09:51: Alles das sind Themen Investitionen.

00:09:52: Wir haben es genannt!

00:09:53: Das sind alles Themen... die herausfordern wirken.

00:09:55: Jetzt hat der Bund, also wir bräuchten eigentlich das meine ich ja vorweg man bräuche da eigentlich eine andere Finanzausstattung weil die kommunale Aufgabenkatalog gerade... Ich bin jetzt nochmal auf der Ebene ganz unten nur wirklich auch siebzig Prozent des Sachinvestitionen

00:10:10: stattfinden.

00:10:11: Der Aufgaben katalog ist immer mehr gestiegen und die Einnahmen sind nicht gleichbleibend mit gestiegen.

00:10:18: Die Kommunen verfügen nur über fünfzehn Prozent der Steuereinnahmen im Gefüge, der Rest sind Zuweisungen, sind Finanzausgleichsans und Fördermittel.

00:10:25: Das ist alles nett aber das gibt ja weniger Planungssicherheit.

00:10:29: Das lässt die Kommunen auch wirklich in verschiedenen Bereichen verzweifeln da tätig werden zu können.

00:10:35: Und jetzt ist die Frage wie kann man das lösen?

00:10:38: Man hat jetzt mit dem Sondervermögen in aller Munde also die große Verschuldung hat jetzt angefangen zu versuchen, gegenzusteuern.

00:10:52: Das ist sicherlich eine wirksame Methode wenn sie wirkt.

00:10:55: ich würde gern was zum Sondervermögen sagen.

00:10:57: es ist sicher nicht über eine Maßnahme wie das Sonder Vermögen löstbar in Kommunen.

00:11:05: Die öffentlichen Hand können ja Infrastruktur, wenn wir bei der Infrastruktur bleiben nicht belaufenden Konsum behandeln.

00:11:10: Eine sanierte Brücke oder ein modernes Wärmenetz um erblastlich zu bleiben, wirkt ja über Jahrzehnte und kommt mehreren Generationsroute.

00:11:19: Dadurch sind natürlich investive Schulden stichwort Sondervermögen per se nichts Negatives.

00:11:24: aber diese Mittel müssen dann auch zusätzlich bei den Kommunen ankommen und daran besteht, wir kennen die Untersuchungen vom IFO-Institut oder vom IV Köln derzeit noch Zweifel.

00:11:35: Dann die genannten Zahlen, Investitionsherausforderung über Zweihundert Milliarden.

00:11:39: dann sind die Hundert Milliarden des Sondervermögens, die über die Länder an die Kommunen gehen sollen über zwölf Jahre natürlich wieder nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

00:11:47: das heißt es braucht eigentlich eine nachhaltige Finanzausstattung.

00:11:52: Es könnte privates Kapital als Hegel in Zeiten dieser Sondervermögensvolumina geben, genügend Geld ist in den Märkten vorhanden.

00:12:02: das sichere Häfen sucht auch deutsche Häfen.

00:12:04: aber auf kommunaler Ebene sind die Projekte halt häufig auch kleinteilig für große internationale Anleger.

00:12:09: es braucht dann auch wieder Strukturen.

00:12:11: also man muss dann auch mit daran gehen struktur zu schaffen wie Fonds und so weiter mit einem entsprechenden Anreiz Risiko eine Anreize Risikorelation für private Investoren.

00:12:22: Dann, wenn ich weiterführen darf, Entlastung bei den Sozialausgaben – auch das ist ein Thema auf kommunaler Ebene.

00:12:29: Kommunen tragen hohe Pflicht auf Ausgaben für Unterhaltskosten für Jugendhilfe und für soziale Leistungen.

00:12:35: Da fehlt wieder Geld für Zukunftsinvestitionen.

00:12:39: Das heißt Bund und Länder müssen sich auch fragen können sie größere Teile dieser Kosten übernehmen?

00:12:44: Planung und Genehmigung sind ein Thema.

00:12:47: Das ist die Verfahren dauernd so lange auf kommunaler Ebene Personal fehlt.

00:12:50: Förderprogramme sind zum Teil sehr kompliziert, auch das entlastet die Kommunen nicht immer nur.

00:12:57: Aber gleichwohl am Ende braucht es stabile kommunale Einnahmen und wenn das nicht funktioniert muss man eben schauen wie kriegt man, wenn man die strukturellen Themen nicht schnell lösen kann

00:13:07: also...

00:13:08: Neue Finanzverteilung angepasst.

00:13:10: Wie kann ich prozessual herangehen?

00:13:12: Da haben wir in unseren Studieneinsatz noch bitte das Thema ÖPP, also öffentlich-private Partnerschaften uns auch mal angeschaut.

00:13:20: wie kann man prozessuall da Verbesserungen

00:13:24: herbeiführen?

00:13:26: Lassen Sie uns gleich dabei bleiben, weil das ein wichtiges Modell ist.

00:13:30: Ich sage mal aus meiner Wahrnehmung und Erinnerung scheint der Ansatz jetzt nochmal neu Leben bekommen zu haben denn dieser Publikum... Private Partnership, wie es früher genannt worden ist und ihr auch offenbar das ähnliche oder das gleiche oder dasselbe meint.

00:13:54: Ist ja ein Ansatz der vor vielen Jahrzehnten schon mal diskutiert worden ist als Variante öffentlicher Aufgaben im Konzert mit privaten Unternehmen anzugehen zu bewältigen.

00:14:11: Was ist heute neu, was ist anders und welche Chancen liegen darin?

00:14:20: Neu sind insofern die wirklich strukturell flächendeckende schwierige Finanzlage.

00:14:25: Auch das Sondervermögen, was Anreize setzt aber vielleicht noch gehebelt werden soll also die Zeit es momentan günstig für ÖPP-Projekte die Kommunen zu unterstützen hier effizienter zu wirtschaften.

00:14:38: Wir haben das in der Studie untersucht, wir haben knapp zwei neunzig Kommunen ab zehntausend Einwohner befragt in Deutschland und haben uns mal angeschaut wie das Thema ÖPP in den Kommunen wirkt sozusagen.

00:14:53: Also genannte Herausforderungen die ich schon nannte in der Infrastruktur sind da, die Zahlen sind eindeutig für Investitionsstaus negativer Finanzierungsseiter strukturelle Finanzschwäche hohe Investitionslasten, geringe Einnahmebasis.

00:15:07: Das ist die kommunale Lage und eine Neustiere unter Finanzverteilung zwischen Bund, Länder und Kommune ist nicht absehbar in naher Zukunft.

00:15:15: Und das ist

00:15:16: diese Bettdecke an der alle von unterschiedlichen Ebenen ziehen macht immer irgendwo einen kalten Kopf

00:15:23: oder kalte Pferd.

00:15:25: Das heißt unter den Instandhaltungs- und Neubau herausforderungen, die die Kommunen haben kann man prozessuale Elemente wie ÖPP in den Blick nehmen.

00:15:36: Das war das Ziel der Studie, wie gestaltet sich zusammenarbeitete öffentlichen Hand mit der Privatwirtschaft.

00:15:42: ÖPP, das war deutlich in der Studier entlastet nicht nur die öffentliche Verwaltung personell sie bieten auch die Chance die Innovationsfähigkeit des privaten Partners zu nutzen.

00:15:52: dieses Effizienzelement von ÖPPR, die Innovationsfähigkeit und die Prozesseffizienz des privaten amarktätigen Unternehmen zu nutzen.

00:16:01: Nicht mehr über einzelne Losvergabe alles über die Verwaltung zu machen sondern einen Unternehmer über eine gewisse Zeit damit zu beauftragen und damit die Qualität der Infrastruktur zu erhöhen und dann auch eine Kostenersparnis für die öffentliche Hand zu erzielen.

00:16:15: Ja und das die Studie zeigt klar dass mit steigender Erfahrung die Zustimmung zu ÖPP-Projekten wächst.

00:16:22: Gleichwohl muss man sagen, dass eher wenige Kommunen bisher diesen Ansatz genutzt haben.

00:16:26: Das sind eher große Kommunen im Baubereich, so ca.

00:16:29: dreißig bis vierzig Prozent der Kommunen haben ÖPP Erfahrung zumindest sagt das unsere Studie.

00:16:34: aber über sechzig Prozent der Teilnehmerinnen und Kommunen halten ÖPP Modelle per se als sinnvoll weil sie eben Chancen sehen durch Effizienz und Ressourcenoptimierung.

00:16:45: Pro Argumente habe ich genannt, Qualität der Dienstleistung, Innovationsfähigkeit, Technologie, Wissenserfahrungsaustausch.

00:16:52: Aber es gibt natürlich auch Hemmnisse und die Hemmnisse sind dann eher im Bereich komplexe Vertragsgestaltungen.

00:16:59: kann der private Akteur insolvent gehen?

00:17:01: das ist natürlich bei großen Dienstleisten eher weniger die Gefahr.

00:17:04: aber diese Frage steht grundsätzlich habe ich überhaupt personelle Kapazitäten in der Verwaltung, um sowas zu steuern und so weiter und sofort.

00:17:12: Und es wird natürlich ideologisch oft mit einer Privatisierung gleichgesetzt... Was

00:17:16: das nicht ist?

00:17:17: Ja was es nicht ist!

00:17:18: Das ist eine Kooperation

00:17:19: über einen gewissen Zeitraum.

00:17:21: Man lagert aus ohne Frage also die Privaten führen durch aber es ist keine Privatisierung.

00:17:25: Die Kommune bleibt in der Regel in der Steuerungsverantwortung hat, auch wenn man gemeinsame Projektgesellschaften gründet.

00:17:32: Dann auch meistens über also einundfünfzig Prozent oder zumindest die Majorität.

00:17:39: Wenn man eine Auslagerung und den unvermeintlich etwas aus der Hand gibt dann muss man sich ja bei der Diskussion.

00:17:51: Ich empfinde das auch so.

00:17:53: Kann da Ihnen folgen, dass es häufig Ideologie befrachtet zu sein scheint aber Dinge aus der Hand zu geben.

00:18:01: ich meine wir alle.

00:18:02: und wenn man sich anguckt welche Software Auslagerungen und welche Software Nutzung von Kommunen und Ländern auf Server in anderen Ländern, in den USA wo man überhaupt keine Kontrolle mehr hat am Ende verauslagt wird.

00:18:22: Dann kann man auch diesen Ansatz nochmal ganz anders betrachten.

00:18:30: aber das nur am Rande... Kommunen müssen in besonderer Weise aufgestellt sein, um solche Projekte stemmen zu können.

00:18:38: Entnehme ich dem was Sie beschreiben?

00:18:40: Was brauchen Kommunen, um solche Projekten realisieren zu können?

00:18:44: Wir müssen die aufgestellt sind.

00:18:47: Sie brauchen auf jeden Fall mit dem Partner zusammen muss eine gewisse Zielkonkurrenz bestehen.

00:18:53: also in der Theorie sagt man natürlich der Private will Gewinn machen er muss kosteneffizient arbeiten.

00:18:59: Die Kommune hat eine Gemeinholorientierung.

00:19:01: Nennen wir den Fachbegriff aus der Ökonomie allokativ effizient, also die Bahn muss fahren auch bis zur letzten Milchkanne.

00:19:09: Das muss in Übereinstimmung gebracht werden wenn man ein Projekt, einen ÖPP-Projekt gemeinsam angeht.

00:19:15: Muss man sich über die Ziele im Klaren sein?

00:19:17: Man muss Transparenz schaffen, man muss klare Verträge machen mit Risikoverteilung.

00:19:22: Also wenn es nicht funktioniert wer trägt die Risiken?

00:19:24: das ist nicht am Ende alles bei der Kommune eng bleibt und dann braucht man natürlich auch bisschen Personal um diese Prozesse zu begleiten, um Nachjustierungen einzubauen und so weiter.

00:19:40: Und das ist natürlich muss vorbereitet werden aber wie gesagt eine Einzellosvergabe.

00:19:44: wenn sie ein großes Verwaltungsgebäude oder fünf Schulen bauen und machen es konventionell ohne ÖPP müssen Sie ja Einzellose vergeben.

00:19:50: also sie müssen sich immer wieder für jeden Schritt einen einzelnen Partner suchen.

00:19:53: Also das ist auch herausfordernd.

00:19:54: ich glaube die Problematik in den Kommunen

00:19:58: die fiskalische

00:19:59: Lage und die dünne Personaldecke.

00:20:01: Und wie gesagt, auch das gerade in kleineren Kommunen nicht immer vorhandene Know-how um diese großen Infrastrukturprozesse steuern

00:20:11: zu können.

00:20:13: Vielleicht damit man sich als unbeteiligter, nicht ganz so im Stoff stehen da eine Vorstellung machen kann gibt es Projekte, ein gutes Beispiel sind für ÖPP.

00:20:29: Ja, also der ÖPP ist oft

00:20:31: im Baubereich

00:20:33: zum Einsatz gekommen bei Schulen.

00:20:35: Dann muss man sich vorstellen eine Stadt wie Leipzig vielleicht braucht fünf neue Schulen.

00:20:40: dann nehme ich mir wenn nicht das über den ÖPP Modell löse ein großes Bauunternehmen als Generalunternehmen die das jeden Tag überspitztes Mal jeden Tag machen und die Plan von der Planung über Betrieb bis zur Verwertung, also über den Lebenszyklus planen die fünf Schulen.

00:20:57: Das ist in der Regel... Also da lassen sich in der Regeln Effizienzpotenziale heben.

00:21:02: Es kann aber auch andere Arten von Kooperation geben.

00:21:05: Eine Kommune möchte ihre Kreislaufwirtschaft ihrer Abfallentsorgung auslagen und nimmt sich einen privaten Dienstleister, der das effizient über die Zeit macht.

00:21:16: Effizienten generiert und dann entsprechend das Geld abführt.

00:21:21: Insofern gibt es unterschiedliche Modelle, gemeinsame Projektgesellschaften und so weiter wo man

00:21:27: ÖPP-Modelle in der Kommune implementieren kann.

00:21:31: Woran liegt das noch nicht?

00:21:37: diese Kooperation noch nicht so weit fortgeschritten sind, wie sie eigentlich sachlich geboten wären.

00:21:44: Was braucht es da an Akteuren?

00:21:47: Auch an Anschub und auch an politischer Initiative um solche Projekte voran zu treiben?

00:21:56: Jetzt ist in erster Linie erstmal ein ideologisches Thema.

00:21:59: Es wurden natürlich auch Fehler gemacht, in früheren Jahren.

00:22:02: also wenn eine Kommune sich ein zweites Spaßbad noch bauen will im ÖPP-Modell obwohl sie überhaupt gar keine Mittel dafür hat und das auch nicht tun sollte führt es natürlich nicht zu den Effekten dem es braucht Auch auf Bundesebene.

00:22:14: die Autobahn war als ein Beispiel.

00:22:16: es gibt große Volumenreiche ÖPP-Modelle im Autobahnbereich.

00:22:20: Da ist man am Anfang über sogenannte A-Modelle gegangen, also Aufkommen.

00:22:26: Man hat versucht zu antezipieren und zu schätzen wie das Aufkommen auf der Autobahn stattfinden wird und entsprechend dann die Vergütung für die Privaten berechnet.

00:22:36: Das konnte man schwer schätzen da gab es oft Friktionen dabei.

00:22:40: Da isst man übergegangen zu einem Verfügbarkeitsmodell aus dem sogenannten V-Model Der Private hat die Verfügbarkeit zu gewährleisten.

00:22:49: Also wenig Baustellen, schnell realisierte Baustelle, freie Fahrt sozusagen und dann bekommt das ein Geld.

00:22:55: Das kann man vertraglich festlegen.

00:22:57: Die Ideologie einmal ÖBB nicht als Teufelszeug zu sehen aber auch nicht als Heilmittel-ÖBB ist immer eine Einzelfallentscheidung.

00:23:05: es sind komplexe Projekte konventionell wie auch ÖPP-Modelle in der Infrastruktur.

00:23:11: Da muss die Gemeinden wirklich schauen, welche Ziele habe ich?

00:23:14: Was habe ich an Geld?

00:23:15: Was möchte ich realisieren?

00:23:16: Wer ist der Partner?

00:23:17: und dann entsprechend das Ziel fokussieren und den Vertrag entsprechend ausgestalten?

00:23:22: Dann kann ÖPP wirken.

00:23:24: aber wie gesagt, ÖPP ist eine gute Beschaffungsalternative, aber es jetzt auch kein Allheilmittel.

00:23:30: Man muss sich genau anschauen, wie ist die Lage

00:23:32: vor Ort?

00:23:34: Nun haben wir einen Moment über Machbarkeit gesprochen.

00:23:38: Wie sieht es damit der Wirtschaftlichkeit aus?

00:23:41: ÖPP-Modelle wird mutmaßlich einen ganz klaren finanziellen Rahmen geben, der da einzuhalten sein wird.

00:23:51: Ist das wirtschaftlich und ist es auch lukrativ für die Unternehmen selbst?

00:23:57: Ja, weil es ist lukrativ für die Unternehmen, weil sie eben genau wissen wie der Markt funktioniert.

00:24:03: Sie haben alles in einer Hand.

00:24:05: also sie müssen's wie ich sagte nicht im Einzellos vergeben wie vielleicht eine Kommune, die jetzt jeden Bleistift einzeln beschaffen muss oder jeden Bauabschnitt einzeln beauftragen muss.

00:24:17: man kann das als Generalunternehmen übernehmen sozusagen und die Infrastrukturmaßnahme aus einer Hand über einen gewissen Zeitraum effizient umsetzen.

00:24:26: Das ist dieses Lebenszyklusmodell, was vielen ÖPP-Projekten in der Rente ist und das ist glaube ich die Stärke des Modells dass private Unternehmen das Effizienter abbringen können im Markt und die Kommune sich dann um weniger kümmern muss.

00:24:41: natürlich muss sie ihre Zielstellung einbringen

00:24:44: logischerweise

00:24:45: vertraglich geregelt.

00:24:45: Es geht ja in der Regel um Daseinsvorsorgebereiche, da geht es auch im Gemeinwohl.

00:24:49: natürlich muss die Straße dann gut dasein das Schulgebäude muss funktionieren muss funktional sein.

00:24:56: aber die Nutzerzufriedenheit das glaubt mich auch Studien ist sehr hoch bei ÖPP Modellen wenn sie ordentlich vorbereitet und durchgeführt

00:25:06: werden.

00:25:07: Und vor allen Dingen profitiert die öffentliche Hand von privatem, auch in der Regel sehr operativen Know-how.

00:25:15: In der Verwaltung entweder nicht oder nur geringer vorhanden ist.

00:25:24: Ich will noch mal auf die Frage zurückkommen wo großer Infrastruktur Nachholbedarf auf der einen Seite ist und es vielleicht dann auch Chancen für dieses ÖPP Modell gibt.

00:25:42: Sie fordern ja schon länger in Diskussionen, in Veranstaltungen auch in ihren Studien eine Finanzreform.

00:25:52: über die haben wir gerade auch schon gesprochen.

00:25:55: und vor dem Hintergrund dass siebzig Prozent der Menschen in Städten leben gibt es da einen besonderen Fokus.

00:26:04: Deshalb eben auch, ich sag mal besondere Chancen diese Modelle.

00:26:08: Sie haben es schon ein bisschen angedeutet in Städten umzusetzen.

00:26:12: aber was bedeutet das gleichzeitig für das Land?

00:26:16: Für die kleinen Gemeinden, die ja gerade auch in Ostdeutschland, ich sage mal auch im West-Deutschlands natürlich insgesamt den Deutschland einen großen Bedarf haben, weil es ja nun auch schon seit längerem die Tendenz gibt dass Menschen gerade Jüngere auch verstärkt wieder aufs Land ziehen.

00:26:35: Weil die Perspektiven in den Städten ich sage mal bunt sind.

00:26:39: Es gibt ganz interessante Nachrichten in diesen Tagen, dass in Berlin jedes Jahr hundert dreißighundertvierzigtausend Menschen aus der Stadt rausziehen.

00:26:51: Weil sie ja in einer solchen Art von Großstadt nicht mehr leben wollen?

00:26:56: Also was ist mit dem Land?

00:26:58: Welche Notwendigkeiten und Herausforderungen gibt es da aus Ihrer Sicht?

00:27:03: Ja natürlich ist es einfacher auch wenn das herausfordern ist wachsende Infrastrukturen im urbanen Räumen zu managen.

00:27:10: Das ist ganz klar, nur das Thema Wohnungsnot in großen Ballungszentren ist ein großes Problem.

00:27:16: Es ist auch eine große Herausforderung oder Verkehrsinfrastruktur anzupassen.

00:27:20: aber im ländlichen Raum geht es ja vor allem um den Erhalt der Daseinsversorgung oder um den Erhalt, der grundgesetzlich geschützten Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse.

00:27:30: Artikel seventy-two Grundgesetz.

00:27:32: Das ist ja.

00:27:33: Sie müssen ja im öffentliche Hand muss auch im ländlichen Raum die Daseinversorge gewährleisten und da ist dieser von Ihnen angesprochene Stadt Landnexus natürlich eine Herausforderung.

00:27:43: Die Aufgaben sind halt sehr unterschiedlich.

00:27:46: ÖPP kann auch in kleineren Gemeinden helfen also gerade bei dem technischen Infrastrukturen, Energieversorgung, Wärmenetz, Kreislaufwirtschaft, Wasserversorgungen.

00:27:57: Das sind Themen wo auch kleine Kommunen private Partner nutzen können im Bereich Großvolumiger Bauprojekte.

00:28:06: das ist natürlich eher ein Thema was die Obahnräume betrifft.

00:28:10: aber Kommunen haben im ländlichen Raum auch die Chance sich zusammenzuschließen über interkommunale Zusammenarbeit.

00:28:16: also das ist so ein Gegenstück zur ÖPP beispielsweise.

00:28:20: Man muss sich ja vergegenwärtigen, dass viele kleine Gemeinden – Sie haben es ja angesprochen – viele Aufgaben gar nicht mehr stemmen können.

00:28:27: Aber trotzdem erbringen müssen.

00:28:29: und auch da gibt's die Möglichkeit, Kooperationspotenziale zu finden.

00:28:34: Das können gemeinsame IT-Dienstleister sein, das können gemeinsamen Bauhöfe sein, kann eine regionale Verkehrsplanung sein.

00:28:40: Auch in der Wärmemende jetzt, die ja seit vielundzwanzig gesetzlich verpflichtend ist über ein Wärmeplanungsgesetz.

00:28:46: Auch da gibt es Convoy Verfahren oder eben ... durch die Speckverbände, wo sich kleineren Gemeinden zusammenschließen.

00:28:52: Aber das ist natürlich geht einher auch ein bisschen mit Aufgabe von Einzelgemeindlicher Steuerung was natürlich auch wieder eine Herausforderung

00:29:01: ist.

00:29:02: Lassen Sie uns mal auf Ostdeutschland schauen.

00:29:05: gibt es im Rahmen ihrer Studien speziellen Fokus und wenn ja welche Erkenntnisse auch zum Standort Ostdeutzschland?

00:29:13: Was sind da die Herausforderungen?

00:29:14: Gibt's da besondere Herausforderungen?

00:29:16: Ja, in Ostdeutschland ist natürlich die Steuerschwäche ein großes Problem.

00:29:22: Also das ist schon eine Herausforderung.

00:29:25: Die ostdeutschen Gemeinden sind zwar zum Teil manchmal gar nicht so verschuldet wie Teile NRWs oder Saarland oder Hessens und Heinand-Pfalz aber die ostdeutischen Gemeinden verfügen natürlich über deutlich weniger Steuereinnahmen.

00:29:38: Das heißt, die Unternehmensansiedlungen sind geringer, die Headquarters sind nicht da,

00:29:43: d.h.,

00:29:44: die Kommunen sind Einnahmen schwächer, also abhängiger von Finanzausgleichszahlungen.

00:29:52: Aber das ganze Thema Transformation findet natürlich sehr stark in Ostdeutschland statt.

00:30:00: Man hat das ja durch seit Wendezeiten viele tiefgreifende Umbrüche erlebt.

00:30:08: und da ist die Frage oder beziehungsweise Kompetenz auch da mit solchen Wandelprozessen, die wir jetzt ja auch wieder haben.

00:30:18: Energiebereiche und Digitalisationsbereich vielleicht doch geopolitisch damit eher umgehen zu können?

00:30:26: Das finde ich nach wie vor ein sehr spannendes Thema in vielen Themenbereichen, in vielen Politikbereichen.

00:30:34: Die Frage ist Ostdeutschland Fähiger Transformationen zu bewältigen aufgrund der großen Veränderungen seit in Ostdeutschland, die immer wieder wie gesagt genannt werden und ich bin auch immer wieder neugierig dann zu hören.

00:31:06: Was ist das eigentlich konkret?

00:31:09: Und ist das mehr als ein Postulat?

00:31:13: Ja sehe ich schon so.

00:31:14: also retrospectiv jetzt betrachtet natürlich durch seit dem Jahrzehnte tiefgreifende Umbrüche in relativ kurzer Zeit.

00:31:22: Das muss man ja sagen es ist ja alles relativ schnell oder es musste relativ schnell gehen.

00:31:28: Man spricht ja von so einem Labor der Transformation, der Begriff, der dahinter steht.

00:31:35: Schreibt aber deswegen ein ambivalenter Begriff meiner Meinung nach, er beschreibt Chancen als eine strukturelle Belastung.

00:31:40: Also wir haben, wenn man retrospectiv nochmal schaut natürlich den Systemwechsel in der Wirtschaftsform von Plan zur Marktwirtschaft.

00:31:46: Wir haben einen rasanten demografischen Wandel in Ostdeutschland also Alterum und Schrumpfum also Bevölkerung ist älter und geschrumpft.

00:31:53: Wir haben eine enorme Infrastruktur.

00:31:55: Nachholeraufbau mit einer maroden Infrastruktur Das ist ein Thema!

00:31:59: Wir haben ein Strukturwandel in den einzelnen Bereichen mit vielen Schließungen, Neuansiedlungen oder jetzt im Aus- als Kohleausstieg hat der Westen auch zum Teil aber eben auch der Osten.

00:32:08: Die Förderpolitik spielt eine viel größere Rolle als im Westen und das führt natürlich auch zu Herausforderungen.

00:32:15: Ich komme jetzt zur prospektiven Themen.

00:32:19: Natürlich gibt es auch Bereiche wo die Entwicklung auch positiv sichtbar ist.

00:32:25: wir haben in Ostdeutschland Stichwort Energiewende, einen viel schnelleren Ausbau einer neuerbaren Energie Wind und Solar.

00:32:32: Es ist wirklich viel vorhanden hier in Ostdeutschland.

00:32:34: damit lässt sich auch arbeiten.

00:32:37: Wir haben Erfahrung mit Schrumpfungsplanung.

00:32:39: Auch das muss man ja diese Kultivierung des Rückbaus entteilen muss man ja auch können.

00:32:45: Das heißt, man muss eine regionale Strukturpolitik können und es entstehen im Osten auch viele Pilotprojekte beispielsweise in der Lausitz oder eben auch in Verwaltungsthemen oder in der Digitalisierung.

00:32:54: Das ist natürlich auch eine Chance für Ostdeutschland mit schwächeren Rahmendaten durchaus Ergebnisse erzielen zu

00:33:00: können.

00:33:02: Also Ostdeutzschland vielleicht in Teilbereichen mindestens da?

00:33:07: Und Sie haben die wesentlichen Schritte und Veränderungsprozesse auch gerade hervorgehoben und ein bisschen als Chance beschrieben aus Deutschland, vielleicht auch ein bisschen mindestens von den Prozessen hier, von Erlebnissen konkreten operativen Aufgaben.

00:33:31: gewissen anderen mentalen Verfassung.

00:33:34: So was wie, ich will jetzt Vorbild ist zu hochgegriffen aber als Vorreiter oder als Wegmarke oder als Orientierungspunkt oder so.

00:33:45: also Ostdeutschland durchaus als ja wird oft gesagt Labor haben sie glaube auch gerade verwandt.

00:33:54: Aber als Orientierung was leistbar ist und so als Blaupause auch dienen kann?

00:34:05: Ja, auf jeden Fall.

00:34:06: Die Brüche sind halt da und damit muss man auch umgehen können.

00:34:11: aber wie gesagt es hat mal ein westdeutscher Sänger gesagt Bange machen gilt nicht ist nützt ja nichts.

00:34:17: also er muss ja voran gehen.

00:34:19: und es gibt ja auch Regionen in Osterstein die durchaus Berlin Potsdam die Ecke oder um Leipzig, Dresden mit den Ansiedlungen.

00:34:30: Aber natürlich erneuerbare sind ein großes Thema in Ostdeutschland.

00:34:35: aber man muss eben auf einer anderen.

00:34:38: es ist eine andere Ausgangsbasis.

00:34:39: die fiskalische Lage ist strukturell schlechter wie gesagt nicht in der Verschuldung aber in der Finanzbasis.

00:34:45: Die Leute sind in Relation weniger vermögend also die Unternehmensansiedlung sind nicht so zahlreich.

00:34:52: damit muss man

00:34:53: umgehen können.

00:34:55: Ich will nochmal auf unsere Ausgangsfrage zurückkommen.

00:35:00: Was passiert eigentlich, wenn Deutschland weiter zu wenig investiert?

00:35:07: Da die Infrastruktur verfällt.

00:35:09: Das merken wir jetzt schon ganz deutlich.

00:35:13: Es wird über Jahre oder Jahrzehnte zu wenig in Infrastruktur investiert und das kommt unmittelbar der Standortqualität negativ.

00:35:26: erfolgt, zu lassen der Standortattraktivität und da muss die Politik nun endlich ran.

00:35:33: Man muss auch die Kommunen stärken.

00:35:35: das hatte ich gesagt es ist ein großes Thema.

00:35:37: man hat zahlreiche Baustellen in Deutschland.

00:35:40: Die Energiewende ist per se eine Chance aber nur wenn sie so ausgestaltet ist dass eben ökologische Wirkung entfaltet aber auch die anderen beiden Ecken des Dreiecks, das energiepolitischen Ziel Dreieck.

00:35:53: Also Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit.

00:35:58: Ja, Bezahlbarkeit im Implikat auch Stichwort Industrialisierung Und da muss man ran und ich mache mir schon Sorgen um die industrielle Basis Um die Gestaltung der Energiewende.

00:36:09: Das sage ich ganz deutlich.

00:36:11: Gleichwohl hat Deutschland auch viele Chancen aus meiner Sicht.

00:36:13: Es ist ein innovationsfähiges Land.

00:36:15: Wir haben einen relativ robusten Arbeitsmarkt und wir sind natürlich eingebettet in ein europäisches Gefüge, daraus lässt sich natürlich einiges gestalten aber

00:36:26: es braucht Reform.

00:36:28: Das wäre nochmal meine Frage welche Reform,

00:36:31: welche

00:36:32: Infrastrukturentscheidungen der nächsten Jahre?

00:36:35: Sind da aus Ihrer Sicht besonders wichtig?

00:36:37: Ja, besonders wichtig ist die Energiewende.

00:36:40: ökologisch-treffsicher wird es als Ökonomsahler zu gestalten, aber zugleich bezahlbar.

00:36:45: Auch vor dem Hintergrund unserer global eingebetteten Industrie in uns den industriellen Basis.

00:36:51: das ist ein ganz wichtiger Punkt also den Industriefokus nicht aus dem Auge verlieren.

00:36:54: Das wird schwierig klar weil Energie ist teurer bei uns.

00:36:57: Digitalisierung flächendeckend Nicht nur in der Verwaltung Aber vor allem da für Bürger und Unternehmen vor allem.

00:37:03: das ist ja ein Standortvorteil.

00:37:04: Da muss unbedingt mehr gemacht werden.

00:37:07: Resilienz ist ein neues Thema, was kommen wird.

00:37:10: Klimaanpassungsseitig aber auch geopolitisch.

00:37:12: Auch da muss man schauen wie man Infrastrukturen resilienter gestaltet und das ist ihr Punkt von ganz am Anfang die Verkehrsinfrastruktur.

00:37:21: Da ist es glaube ich für die Bürger am sichtbarsten Stichwort Bahnstraßenbrücken Karola Brücke.

00:37:26: Da muss investiert werden um eben wieder als Standort voranzukommen.

00:37:33: Und dann muss man sich natürlich auch sozialen Themen widmen und da meine ich jetzt weniger die Neujustierung des Sozialstaates ist auch wichtig, aber infrastrukturell auch das Wohnungsproblem in Ballungsräumen anzugehen also mehr Wohnung zu bauen nicht mit ideologischen Themen die nichts nützen, den ländlichen Raum und den oberen Raum zu verbinden.

00:37:53: Mehr zur Bau- und nachzuverdichten.

00:37:55: serielles Bauen ist beispielsweise so ein Thema.

00:37:57: Das Wohnungsproblem wird diese soziale Frage sicherlich.

00:38:01: oder ist es schon in großen Städten?

00:38:02: Und auch da das ist ja ein basales infrastrukturelles Thema.

00:38:06: Auch da muss die Politik stärker

00:38:07: ran.

00:38:09: Ja Herr Dr.

00:38:10: Rottmann herzlichen Dank für das Gespräch.

00:38:12: Danke dass Sie hier bei Wirtschaft im Osten dabei waren.

00:38:16: Danke fürs Gespräch!

00:38:18: Vielen Dank.

00:38:21: Das war Wirtschaft im Osten.

00:38:23: zur Lage in Ostdeutschland, im Netz bei wirtschaftimosten.di und auf allen relevanten Kanären.